Türkischer Tourist ohne Visum freigesprochen

Das Amtsgericht Hannover hat ein 26-jähriger türkischer Staatsangehöriger, der bei der Einreise ohne Visum nach Deutschland festgenommen wurde, wieder freigelassen. Der 26-Jährige gibt an, er habe als Tourist nach Deutschland einreisen wollen und sei davon überzeugt gewesen, dass er aufgrund der Soysal-Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) für die Reise kein Visum brauche. Das Gericht sah in dem Vorfall keine Schuld und Vorsatz und begründete seine Entscheidung damit, dass der Geltungsbereich der Soysal-Entscheidung nicht einmal vonseiten der deutschen Juristen mit eindeutig „Ja“ oder „Nein“ beantwortet werden kann.

Detaillierte Post auf SABAH AVRUPA – Die Türkische Tageszeitung.

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