Unmenschliche Haftbedingungen in türkischen Gefängnissen dauern an

Der fraktionslose Abgeordnete im türkischen Parlament, Levent Tüzel, der den Demokratischen Kongress der Völker (DKV) vertritt, berichtete von den Menschenrechtsverletzungen in den türkischen Gefängnissen nach seinen Gesprächen mit Inhaftierten. Zu seinen Gesprächspartnern gehörten inhaftierte kurdische Politiker, darunter Aziz Tunç, Cesim Soylu, Mazlum Dikmen, Tuncer Bakırhan, İlyas Demir und Rıza Taşdelen. Tüzel erinnerte daran, dass im Gefängnis von Edirne 15 und im Gefängnis Tekirdağ 12 Inhaftierte ihren Hungerstreik fortsetzen, um ihrer Forderung nach einer Verbesserung der Haftbedingungen und nach einer demokratischen Lösung der kurdischen Frage Nachdruck zu verleihen.

Tüzel unterstrich, dass insbesondere in den F-Typ-Gefängnissen die Inhaftierten unter menschenunwürdigen Isolationsbedingungen gehalten würden. Wenn sie im Anschluss an die Gerichtsverhandlungen wieder in die Haftanstalten zurückgebracht werden, würden die Inhaftierten splitternackt ausgezogen und einer Leibesvisitation unterzogen. „Wer sich dieser menschenunwürdigen Praxis widersetzt, wird von den Vollzugsbeamten zusammengeschlagen und bekommt zweimonatige Disziplinarstrafen“, so Tüzel.

Auch die Verpflegung der Inhaftierten führe in vielen Fällen zu Gesundheitsproblemen. Die Möglichkeit der Inhaftierten, insgesamt 10 Stunden in der Woche mit anderen Inhaftierten in Gemeinschaftsräumen Gespräche führen zu können, würde in vielen Fällen mit dem Verweis auf fehlendes Aufsichtspersonal beschnitten.

Tüzel wies ferner auf die Notwendigkeit hin, dass die gesetzlichen Bestimmungen über die Hochsicherheitstrakte vom Typ F vom Justizministerium überarbeitet werden müssten. Das Ministerium habe in dieser Hinsicht längst fällige Schritte verschleppt.

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