Gemeinsam gegen Rassismus!
Vor einem Jahr wurde bekannt, dass hinter den Morden an acht Türken, einem Griechen und einer Polizistin die rechtsextreme NSU-Terrorgruppe steckt, die über Jahre ungehindert in Serie getötet haben.
Zum Jahrestag der unglaublichen Verbrechen wurde auf Initiative der Grünen eine Aktuelle Stunde im Bundestag einberufen. Der Bundesinnenminister Hans Peter Friedrich hielt eine Rede und forderte Zusammenhalt gegen den rechten Terror. Der Innenminister: „Der Schock sitzt tief – nicht nur in der Gesellschaft, sondern auch bei den politisch Handelnden, aber auch bei den Sicherheitsbehörden.“ Dass nun das Oberlandesgericht München Anklage gegen die NSU-Terroristin Beate Zschäpe erhoben hat, bezeichnete Friedrich als eine positive Entwicklung und betonte: „Das ganze findet in einem schwierigen Umfeld statt“.
Dass die Sicherheitsbehörden jahrelang nicht auf die Spuren der NSU gestoßen waren, ist ein Versagen der Ermittler, gesteht Friedrich und erklärte, dass die Konsequenzen aus diesem “Versagen auf ganzer Linie“ gezogen wurden. Der Kampf gegen Extremismus ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, so Friedrich und fordert: “Den Rechtsextremismus mit neuer Entschlossenheit zu bekämpfen.“
Der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen, Wolfgang Wieland, nannte die Ermittlungspannen “Totalversagen aller Sicherheitsbehörden“. Die Linke-Politikerin Petra Rau sprach von einem der größten politischen Sicherheitsversagen.
Detaillierte Post auf SABAH AVRUPA – Die Türkische Tageszeitung.
