Rassistische Plakate von der SVP

Die rechtsextreme SVP in der Schweiz hat es erneut geschafft negativ aufzufallen. Die Parteivertretung im Kanton Widen hat auf ihrer Internetseite Eigenanzeigen veröffentlicht, auf denen in großen Buchstaben „Dreckige Jugos“, „Sau Türken“ und ähnliche rassistische Sprüche zu lesen sind. Erst wenn man näher hinblickt, liest man, dass diese beiden Wörter aus einem Satz hervorgehoben wurden, in dem der restliche Text sehr klein ist und in diesem Zusammenhang einen anderen Sinn ergeben. Eine billige Art rassistische Beleidigungen zu verpacken, wie auch die Schweizer finden und entsprechend reagierten. Die SVP musste daraufhin die fremdenfeindlichen Äüßerungen entfernen.

Doppeldeutig

Ein Spruch heißt „Viele Schweizer haben DRECK am stecken. Aber wenn es bei den JUGOSlawen auch so ist, müssen diese härter bestraft werden“. Was hier sofort ins Auge fällt sind die beiden Wörter DRECK und JUGO. Beim Thema Türken wurde auf  ein ähnliches Wortspiel genutzt: „Eigentlich machen wir SAUbere Politik, doch um unser Anliegen zu stärken TÜRKEN wir manchmal die Statistiken“. Die rassistischen Botschaften waren: „Ausländer raus“ und „Rassismus Ja“.

Zurückgezogen

Martine Brunschwig die Vorsitzende der Rassismus Kommission in der Schweiz, betonte: „Das ist eine kranke Art von Ausländerfeindlichkeit. Höchstwahrscheinlich ungesetzlich und absolut nicht tolerierbar“. Die Kommission wird sofort SVP Widen und die SVP Zentrale um einen Treffen bitten. André Mattenberg, der Vize-Vorsitzende der SVP Widen, hat erst die Sprüche verteidigt, dann aber dem enormen Druck nachgegeben und die rassistischen Botschaften gelöscht.

Strafverfahren

Der Anwalt Yetkin Gecer aus Luzern hat Strafanzeige gegen Unbekannt erstattet, weil nicht deutlich hervorgeht, wer diese Sprüche hochgeladen hat. Es ist aber klar, dass diese Botschaften  gegen den Antirassismusartikel verstossen und so ein Offizialdelikt sind, die von der Staatsanwaltschaft auch ohne Anzeige juristisch verfolgt werden muss. Der türkische Anwalt fordert eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren oder eine entsprechende Geldstrafe gegen den Verantwortlichen. Gecers reagiert mit seiner Anzeige nicht in erster Linie auf die Beleidigung der Ausländer, sondern darauf, dass die SVP als eine der größten Schweizer Parteien nicht in der Lage ist, sich an die Gesetze im Lande zu halten.

Detaillierte Post auf SABAH AVRUPA – Die Türkische Tageszeitung.