Özoğuz: Neuer Kompromiss für die doppelte Staatsbürgerschaft
Die SPD-Vize Aydan Özoğuz, die gemeinsam mit Maria Böhmer, die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, die Unterarbeitsgruppe Integration und Migration bei den Koalitionsverhandlungen leitet, hat einen neuen Kompromiss zum Streitpunkt “doppelte Staatsbürgerschaft” vorgeschlagen.
Die türkischstämmige Politikerin sagte im Interview mit der Nachrichtenagentur dpa: „Die doppelte Staatsbürgerschaft muss sich im Koalitionsvertrag wiederfinden, sonst wird es wirklich sehr eng.“ Ihre Partei SPD fordert die Abschaffung des Optionsmodells, „das ein extrem integrationsfeindliches Signal ist!“ Sie warnt: „Die Union muss mit der Zeit lernen, dass auch jemand, der Sergej oder Ayşe oder Mahmut heißt, Deutscher ist – ohne die Verbindung zum Herkunftsland seiner Eltern kappen zu müssen.“
Özoğuz erklärt deutlich, dass ihre Partei nicht von dieser Forderung abweichen wird und macht ein Unionsparteien, die sich gegen die doppelte Staatsbürgerschaft wehren, einen Kompromiss: „Wir könnten etwa darüber nachdenken, ob es sinnvoll ist, irgendwann einen Generationenschnitt zu machen, so dass jemand nach zwei oder drei Generationen nicht mehr automatisch mehrere Staatsbürgerschaften bekommt. In der vierten oder fünften Generation habe die möglicherweise keinen Sinn mehr.“ Dieser Vorschlag bedeutet, dass die nächsten Generationen zwar die doppelte Staatsbürgerschaft bekommen, aber die Nachkommen danach sich entscheiden müssten.
Die SPD-Politikerin erklärt sich bereit, die Detailfragen zu diesem Vorschlag prüfen zu lassen „Das lässt sich nicht in wenigen Wochen Koalitionsverhandlungen übers Knie brechen.“ Allerdings fordert die CSU einen generellen Prüfantrag: „Dann könnten wir ohne zeitlichen Druck das Thema im Laufe der Wahlperiode erörtern.“ Das hieße aber, dass eine Koalition gegründet wird, ohne das dieser Punkt entschieden ist.
Während Maria Böhmer den Kompromissvorschlag der SPD als „das ist ein Signal“ bewertet, spricht Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) von einer ”plausiblen Idee“, ein nett gemeinter Vorschlag, aber die Umsetzbarkeit hänge von den Türken ab.
Detaillierte Post auf SABAH AVRUPA – Die Türkische Tageszeitung.