Westerwelle will es wissen: Er denkt nicht an Rückzug

Westerwelle ist auf Kampf eingestimmt – notfalls auch gegen die innerparteilichen Gegner. Zurück aus dem Urlaub hat der FDP-Chef eine Rede mit viel Angriff und wenig Selbstkritik mitgebracht. So hofft er, die FDP aus dem Stimmungstief zu holen.

Der schwer angeschlagene FDP-Parteichef Guido Westerwelle will es noch mal wissen. Er denke nicht an einen Rückzug und wolle die Partei auch in die anstehenden Landtagswahlkämpfe führen, hieß es am Montag in Berlin nach einem Strategietreffen des Außenministers mit seinen engsten Beratern in der Parteiführung.

Westerwelle werde «sehr selbstbewusst und offensiv ausgerichtet» beim Dreikönigstreffen der Liberalen am Donnerstag in Stuttgart auftreten, berichteten Teilnehmer des Gesprächs der Nachrichtenagentur dpa. Wegen des FDP-Absturzes in den Umfragen von knapp 15 auf etwa 5 Prozent innerhalb eines Jahres ist Westerwelle innerparteilich schwer angeschlagen.

Vor Weihnachten gab es aus einzelnen Landesverbänden Rücktrittsaufforderungen. Deshalb wird sein Auftritt in Stuttgart mit großer Spannung erwartet. Westerwelle hat seine Rede in den vergangenen zwei Wochen während eines Urlaubs in Ägypten intensiv vorbereitet. Er werde keinen Kurswechsel verkünden, doch «eine Positionsbestimmung der FDP in der Koalition» vornehmen, heißt es jetzt.

In welche Richtung das gehen soll, deutete der neue Landeschef der NRW-FDP, Daniel Bahr, an. «Wir müssen durch Regierungshandeln Profil zeigen und die Erfolge der FDP stärker herausstellen», sagte er der dpa. «Die FDP darf ihre Ziele in der Koalition nicht weiter in Kompromissen zerfasern lassen.»

Der Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium kritisierte auch den Umgang der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit dem Koalitionspartner: «Wir müssen in der Koalition einander Erfolge gönnen können.»

Bahr warnte seine Partei vor einem überstürzten Führungswechsel: «CSU und SPD haben uns vorgemacht, dass man mit kurzsichtigen Personaldebatten keine Bewährungsprobe besteht.» Auch die baden- württembergische FDP-Vorsitzende und Fraktionschefin im Bundestag, Birgit Homburger, verlangte ein Ende der FDP-Debatte um Westerwelle.

«Wir haben einen erfolgreichen Bundesvorsitzenden», sagte sie in Stuttgart. Die Frage, ob Westerwelle aus ihrer Sicht beim nächsten Bundesparteitag im Mai wieder für den Vorsitz kandidieren soll, ließ sie jedoch unbeantwortet.

Aus der Regierungsspitze wurden die angeblichen vertraulichen Gespräche von Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer mit Westerwelle, um den FDP-Chef zum Durchhalten zu ermuntern, relativiert. In den vergangenen Tagen habe es ein solches Treffen nicht geben können, weil der Vize-Kanzler nicht in Deutschland war. Aus früheren Koalitionsgesprächen werde nicht berichtet, sagten Sprecher.

Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) stellte sich erneut demonstrativ hinter Westerwelle. «Ja, er ist der richtige Parteivorsitzende. Wir werden jetzt gemeinsam in dieses Jahr starten», sagte sie im NDR.

Detaillierte Post auf SABAH AVRUPA – Die Türkische Tageszeitung.