EU in die Ecke gedrängt
Die EU hat die Änderung der Informationsbroschüren an Schengen Grenzübergängen gefordert und erklärt, dass türkische Bürger aus dem Servicebereich nach Deutschland, in die Niederlande und Dänemark ohne Visum einreisen dürfen. Diese Schritte wurden als letzte Verzweiflungstaten vor der Urteilsverkündung durch den EuGH im Falle Leyla Ecem Demirkan bewertet.
Mit Hinblick auf das Soysal EuGH Urteil vom 19. Februar 2009 hat die EU ihre Grenzen gewarnt. Nun wird mit Spannung erwartet, wie sich die EU nach dem Urteil verhalten wird, das im März verkündet werden soll und das mit Visafreiheit für die Türken enden könnte. Viele Stimmen sagen, dass die EU nun in der Klemme steckt und das Polnische Institut für Außenbeziehungen (PISM) hat eine Untersuchung zum Thema veröffentlicht. Darin kommt man zu dem Ergebnis: „Bald kann die Visaanforderung für alle türkischen Bürger aufgehoben werden.“ In dem Bericht mit dem Titel: ”Visaabschaffung für die Türkei: Eine stärkere und sicherere EU-Außenpolitik“ steht, dass im Falle eines Urteils zugunsten von Demirkan die EU die Visaanforderung für alle Türken aufheben muss, ohne vom Rücknahmeabkommen profitieren zu können.
Der türkische EU-Minister Egemen Bağış hat die neue Regelung der EU mit den folgenden Worten bewertet: „Diese Staaten (Deutschland, Niederlande und Dänemark) fordern anstatt eines Visums eine Visabefreiung. Es ist jedoch viel schwieriger einen Visabefreiungsschein zu bekommen als ein Visum. Deshalb bitte ich unsere Bürger, der Einstellung Wir brauchen kein Visum mehr, lass uns dort hin“ nicht viel Beachtung zu schenken.“
Detaillierte Post auf SABAH AVRUPA – Die Türkische Tageszeitung.