Der “kranke Mann“ schreibt der EU Rezepte

Die türkische Republik hat zum ersten Mal ihren eigenen Entwicklungsbericht geschrieben. Das Land ist den EU-Standards heute so nah wie noch nie in ihrer Geschichte.

2012 fanden in der EU und in der Geographie, in der wir uns befinden, kritische Entwicklungen statt. Es wurde ein Jahr, in der die globale Macht der Türkei stieg, ihre Kraft gefestigt und ihre wirtschaftliche Performance in den Vordergrund gerückt wurde. Es ist offensichtlich, dass die Finanzkrise, in der sich die EU seit vier Jahren befindet, auch eine Art angenommen hat, die politische Krisen auslöst.

Besonders die Beziehungen zwischen den EU-Ländern, die Struktur der EU-Organisationen und die hitzigen Diskussionen, die die zukünftige Form der EU in Frage stellen, haben wir aus nächster Nähe beobachtet.

Eine gemeinsame Lösung der Mitgliedsstaaten, die alle ein anderes Interesse verfolgen, war gerade in Zeiten dieser Krise, sehr schwierig und das führte dazu, dass die EU viel Zeit verloren hat. Die EU hat auch in der Vergangenheit mit vielen Krisen gekämpft und sie auf eine Art bewältigt. So ist es klar, dass die EU früher oder später auch diese Krise überstehen wird. Die EU hat das Potenzial dazu. Die Frage sollte sich darauf fokussieren, wie die EU diese Krise überwältigen und welche Form sie nach der Krise einnehmen wird.

Es besteht die Annahme, dass man nach der Krise im Hinblick auf die Entscheidungsfähigkeit eine flexible Einheit anstreben wird. Somit wird diskutiert, dass einige Länder eine langsame Integration wünschen, während andere, zum Beispiel Länder der Eurozone, ein erweitertes Integrationsmodell gehen werden. Was auch für ein Europa zustande kommen wird, in diesem Europabild wird die Lage der Türkei noch stärker sein und jedes Bild, in dem die Türkei nicht mit drauf ist, wird lückenhaft werden. Das wird auch von den europäischen Polit- und Akademikerköpfen so akzeptiert.

Der wichtigste Punkt, der die Türkei für die EU unentbehrlich macht, ist unsere Entschlossenheit in der Reformphase. Die entschlossenen Reformen, die die Türkei in den letzten 10 Jahren umgesetzt hat, verschaffen unserem Land eine psychologische Überlegenheit in dem EU-Verhandlungszeitraum. Dank dieser psychologischen Überlegenheit sind wir am Verhandlungstisch stärker.

Eine der wichtigsten Manifestation dieser Stärke in letzter Zeit ist, dass die Türkei ihren eigenen Entwicklungsbericht erstellt hat. Die Türkische Republik hat zum ersten Mal ihren eigenen Entwicklungsbericht geschrieben. Der Entwicklungsbericht der Türkei wurde im Auftrag des Ministerpräsidenten, unter Koordination der EU, mit Unterstützung und Einschätzung aller zuständigen Ministerien zu Papier gebracht.

Die Reform, die wir im vergangen Jahr umgesetzt haben und die untereinander aufgeführt 270 Seiten umfasst, hat die Türkei mit jedem Tag näher an die EU Standards gebracht. Mit dem Bericht haben wir denjenigen, die behaupten, dass die Reformphase stillstehe, die EU-Verhandlungen stocken, unser Land seinen Verpflichtungen nicht nachkommt, “Hodri Meydan“ (auf zum Kräftemessen), gesagt.

Unberechtigte Vorwürfe gegen die Türkei werden wir niemals akzeptiert. Das die Türkei den Punkt erreicht hat, dass sie ihren eigenen Entwicklungsbericht erstellen kann, basiert vollständig auf dem Selbstbewusstsein des Landes. Jeder Satz, jede Seite dieses Berichtes ist eine signifikante Antwort für alle, die den Reformwillen unseres Landes hinterfragt haben. Es ist auch ein Stempel für die Entschlossenheit der Türkei in dem EU-Reformzeitraum. Dies ist eine Herausforderung der verdrehten Köpfe, die die EU-Werte und unsere Verhandlungsphase ausgenutzt haben. Dies ist kein Bericht, der als eine reaktionäre Handlung entstanden ist, es ist eine Teilung der Wahrheiten und Reformen mit der Öffentlichkeit. Wir planen diese Berichterstattung auch in den nächsten Jahren regelmäßig umzusetzen. Das wir unseren eigenen Entwicklungsbericht veröffentlichen heißt nicht, dass wir die Veröffentlichungen der EU nicht ernst nehmen, so darf das nicht verstanden werden. Während wir erwartet haben, dass Türkeigegner in Europa diesen Bericht als störend empfinden, ist es nicht nachvollziehbar, dass einige Gruppen im Lande davon beunruhigt sind.

Unser Land hat viele EU-Staaten hinter sich gelassen und in unserer Regierungszeit eine enorme Reformgeschwindigkeit hingelegt, die Zeichen dieses Reformwillens sind in dem vorgelegten Bericht mehr als erfüllt.

Die Türkei befindet sich heute in einer Situation, in der sie den EU-Standards so nah wie noch nie in ihrer Geschichte ist. Heute gibt es in der EU keine andere Regierung, die reformistischer ist als unsere Regierung, keine andere Führung, die eine höhere Reformgeschwindigkeit hat als unsere. Während die EU-Länder mit der Krise kämpfen, erlebt unser Land seine demokratischste, wohlhabendste, zeitgenössischste und transparenteste Ära. Diejenigen, die behaupten, die EU-Perspektiven würden verschwinden, sollten ihren Kopf in beide Hände legen und noch einmal nachdenken.

Der “kranke Mann“ von Gestern ist auf die Beine gekommen und wird dem heutigen Europa Rezepte schreiben. Er wird Lösungen für die Krankheiten in Europa entwickeln, er wird Europa keine Last sein, er hat die Kraft, die Möglichkeiten und die Gewalt, Europa Last abzunehmen.

Von Egemen Bağış, türkischer EU-Minister und EU-Chefunterhändler.

Detaillierte Post auf SABAH AVRUPA – Die Türkische Tageszeitung.