Der Europäische Gerichtshof erteilt wieder eine Lehre

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat das Ausweisungsurteil gegen Metin Bozkurt wegen Gewalt in der Familie aufgehoben. Das Gericht entschied, dass nach fünfjähriger Ehe einem Mann eine eigenständige Aufenthaltserlaubnis zustehe. Der 51-jährige Mann wurde vom Landgericht Baden-Württemberg wegen Gewalt gegen seine geschiedene Ehefrau verurteilt. Anschliessend müsste er wegen Ausweisungsurteil Deutschland verlassen.

Fünfjährige Ehe

Doch der Europäische Gerichtshof sieht die Sache anders. Nämlich so, dass ihm nach fünfjähriger Ehe eine eigenständige Aufenthaltserlaubnis zustehe. Es darf jedoch nicht sein, dass ein allgemeingefährlicher Täter unter dieser Klausel Schutz finden kann. Jetzt muss das Landgericht Baden Württemberg überprüfen, ob der Mann allgemeingefährlich ist.

Detaillierte Post auf SABAH AVRUPA – Die Türkische Tageszeitung.