Sarrazin hat sich abgeschafft
Thilo Sarrazin bei der Vorstellung seines Buches «Deutschland schafft sich ab – Wie wir unser Land aufs Spiel setzen»
In einem bislang einmaligen Schritt will die Deutsche Bundesbank sich von ihrem umstrittenen Vorstandsmitglied Thilo Sarrazin trennen.
Der Vorstand der Deutschen Bundesbank beschloss am Donnerstag in Abwesenheit Sarrazins einstimmig, bei Bundespräsident Christian Wulff dessen Abberufung als Mitglied des Vorstandes zu beantragen, teilte die Notenbank mit. Seine Zuständigkeitsbereiche wurden Sarrazin bis dahin entzogen.
Der frühere Berliner Finanzsenator ist wegen seiner Äußerungen zu muslimischen Zuwanderern und einem angeblichen Juden-Gen unter Druck geraten. Sarrazins Amtszeit begann im Mai 2009 und sollte regulär 2014 enden.
Jean-Claude Trichet, Präsident der Europäischen Zentralbank
Der Vorgang ist ohne Beispiel in der Geschichte der Bundesbank, deren Vorstand unabhängig agiert. Zwar werden die sechs Mitglieder von Bund und Ländern in das Gremium berufen. Sie können aber von diesen nicht mehr entlassen werden. Das Recht der Abberufung einzelner Mitglieder steht – auf Antrag des Bundesbankvorstands – allein dem Bundespräsidenten zu.
Offen ist, ob die Bundesregierung noch eingeschaltet werden muss. Nach dpa-Informationen prüfen das derzeit Experten von Präsidialamt und Bundesregierung. Die abschließende Entscheidung des Staatsoberhaupts werde sicher nicht kurzfristig erfolgen, hieß es in Berlin.
Voraussetzung für einen Antrag auf Abberufung sind entweder eine krankheitsbedingte Dienstunfähigkeit oder eine «grundsätzliche und weitreichende Verfehlung» des zu feuernden Vorstands.
Der 65 Jahre alte SPD-Politiker und frühere Berliner Finanzsenator Sarrazin hatte sich mit seinem Werk «Deutschland schafft sich ab» und vorbereitenden Interviews immer mehr ins politische Abseits manövriert. Die SPD hat gegen Sarrazin ein Parteiausschlussverfahren eingeleitet. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte der Bundesbank eine Diskussion der Personalie nahegelegt.
Detaillierte Post auf SABAH AVRUPA – Die Türkische Tageszeitung.
In Sachen Sarrazin ist jetzt der Bundespräsident am Drücker. So wie ich gestern hörte, könnte er ihn rechtlich gar nicht entlassen. Das sagen wohl so ziemlich alle Fachleute. Allerdings ist derWulff ja ein Bundespräsident von Merkels Gnaden, d.h. er wird ihn schon entlassen. Der Weber von der unabhängigen Bundesbank ist ja in Sachen Sarrazin auch dann erst gesprungen, als die Merkel rief. Gut, dass die Bundesbank nicht mehr für unser Geld zuständig ist.