5 % Hürde lässt FDP weich werden!

Fünf Monate vor den Wahlen, hat die 5 % Angst die FDP dazu bewogen auf die türkischstämmigen Wähler einzugehen. Zum ersten Mal hat die Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger von der FDP der doppelten Staatsbürgerschaft grünes Licht gegeben. Bis heute hatte sich die FDP zu diesem kontroversen Thema nicht geäußert, doch kurz vor den Wahlen erklärte Schnarrenberger, dass das bestehende Bürgerschaftsrecht reformiert werden muss und mehr betroffene die doppelte Staatsbürgerschaft bekommen müssen.

Auf Spiegel Online sagte die Bundesjustizministerin: „Integration kann auch durch doppelte Staatsbürgerschaft gefördert werden, wie die vielen Fälle von gut integrierten Bürgern mit Doppelstaatsbürgerschaft zeigen.“ Schnarrenberger spricht sich für eine Überprüfung des seit 2000 geltenden Optionsmodels aus und fordert eine Modernisierung der Regelung, die eine doppelte Staatsbürgerschaft ermöglichen soll.

Die Macht der türkischen Stimmen

Die doppelte Staatsbürgerschaft, die von der SPD und den Grünen offen unterstützt wird, wurde von der CDU und Koalitionspartner FDP bisher zurückhaltend bewertet. Die neue Offensive von Schnarrenberger in diesem Thema wird als die Stärke der türkischen und der Migranten Stimmen bewertet. Die CDU und die CSU lehnen die doppelte

Detaillierte Post auf SABAH AVRUPA – Die Türkische Tageszeitung.