Sieg der Verlierer
SPD-Chef und Vizekanzler Sigmar Gabriel hat seine Verliererpartei zum Koalitionssieger gemacht. Die Partei, die nach dem Wahlergebnis in eine Existenzkrise geraten müsste, hat sich mit der Koalitionsattacke fast in eine Partei verwandelt, die die Wahlen gewonnen hat, die den politischen Alltag bestimmt. Ein politischer Schritt, der sehr gut analysiert werden muss. Ein schönes Beispiel für die Redewendung: „Die Hoffnung stirbt zuletzt!“ Der Erfolg einer Regierung wird an dem Erfolg ihrer Mitglieder gemessen. Wir werden die Neuerungen abwarten und die Ergebnisse sehen. Auch wenn die SPD sich als die Partei sieht, die die Koalitionsrichtung gewiesen hat, gibt es in der deutschen Politik den Merkel-Faktor. Wie auch in der letzten Regierungsperiode, wird es auch in der nächsten die Tatsache Merkel geben. Die neuen Namen im Kabinett scheinen Vorboten dafür zu sein, dass es Veränderungen in der Exekutive geben wird. Dass es zum ersten Mal ein türkischstämmiger Name Staatsministerin für Migration, Flüchtlinge und Integration wird, ist die auffälligste Entwicklung.
Eine symbolische und schwere Last
Aydan Özoguzs Berufung zur Staatsministerin für Migration und Integration hat eine symbolische Bedeutung weil sie türkischstämmig ist. Allerdings hat Özoğuz auch die Erfahrung und das Potential um dem Amt, den sie übernommen hat, auch Inhalt zu geben. Um mehr das fehlende Verständnis als die Verantwortung der Minderheitsgesellschaft gegenüber der Mehrheitsgesellschaft zu beenden ist es eine Chance, dass Özoğuz dieses Amt übernommen hat. Die größte Verantwortung, die Özoğuz erwartet ist, dass auch die Mehrheitsgesellschafter ihre Integrationsverpflichtung erfüllt und noch wichtiger, dass beim Thema Integration gegenseitiges Verständnis und Vertrauen aufgebaut werden. Özoğuz ist der richtige Name, um die Erwartungen der Migranten und der Mehrheitsgesellschaft zu verstehen und eine realistische sowie akzeptable Politik zu entwickeln. Eine schwierige Phase erwartet sie. Wir hoffen, dass sie erfolgreich wird.
Überraschungskabinett
Der neue Innenminister ist Thomas de Maiziere, der diese Aufgabe schon mal innehatte. Das Innenministerium ist die erste Adresse, um Integration umzusetzen. Das Innenministerium und das Integrationsministerium sind zwei Ministerien, die von Zeit zur Zeit Uneinigkeiten haben, auch wenn es nicht in die Öffentlichkeit dringt. Politisch betrachtet hängt das Erfolg der Integration von der Einigung von de Maiziere und Özoğuz ab. Dass Ursula von der Leyen zur Verteidigungsministerin berufen wurde, ist auch eine Entwicklung die man als Überraschung bezeichnen kann. Es scheint unvermeidlich das Leyen, die im Kabinett als eine Politikerin ”die alles macht“ gilt, dem deutschen Verteidigungskonzept ihren Stempel aufdrückt. Der Außenminister Frank-Walter Steinmeier kann ein neues Kapitel in der Deutsch-Türkischen Beziehung beginnen. Natürlich ist dafür auch die Haltung der Türkei von großer Bedeutung.
Ich wünsche eine gute Woche,
Mikdat Karaalioğlu
Detaillierte Post auf SABAH AVRUPA – Die Türkische Tageszeitung.