EU warnt vor Rechtsextremismus

Die schwedische EU-Kommissarin Cecilia Malmström warnt vor rechtsextremen und rassistisch motivierten Ideologien in der europäischen Politik. In einer Presseerklärung in Brüssel sagte Malmström: „Seit dem 2. Weltkrieg waren noch nie so viele extreme und populistische Parteien in den Parlamenten der EU-Staaten vertreten. In einigen Länder gibt es sogar gewählte Neo-Nazis.“ Sollte der Trend anhalten werden die Rechtsextremen bei der EU-Wahl im nächsten Jahr noch stärker werden, so Malmström und: „Was dies für das europäische Projekt bedeutet dürfen wir nicht auf die leichte Schulter nehmen.“

Auch wenn rechtsextreme und rassistische Parteien nicht direkt mit Gewaltakten oder Terroranschlägen in Verbindung stehen, ist Gewalt ein wesentlicher Teil ihrer Ideologien, betont Malmström und fordert die Menschen auf sich gegen diese Propaganda, Hass und Ausländerfeindlichkeit stiftenden politischen Populismus zu stellen.

Malmström: „Bevor wir die ideologisch motivierte, Gewalt verherrlichende populistische und demagogische Propaganda nicht gelöst haben, können wir die gewalttätige Extremismus nicht bekämpfen.“ Die EU-Kommissarin wie auf die RAN (Radicalisation Awareness Network) Initiative der EU hin, die zur Vorbeugung von Rechtsextremismus und Gewaltverbrechen 2011 gegründet wurde. Sie empfahl zudem die Verstärkung des Dialoges mit Diaspora Gruppen in EU-Staaten, Verhinderung von Gewaltverherrlichungen im Internet, Aufklärungsveranstaltungen in Schulen und Krankenhäusern.

Detaillierte Post auf SABAH AVRUPA – Die Türkische Tageszeitung.