Was uns Newroz im Vorfeld der Kommunalwahlen gezeigt hat

Ender IMREK

Die Feierlichkeiten zum Newroz-Fest nutzten die Kurden auch dieses Jahr, um ihre Einheit, ihr nationales Erwachen und ihren Widerstand zu unterstreichen. Wut und Hoffnung gingen ineinander über. Der Staatspräsident Erdoğan nutzt kurz vor den Kommunalwahlen alle Möglichkeiten seines Amtes, um in die Wahlkampagne einzugreifen. Die Kurden fordert er auf, in den Nordirak zu ziehen, wenn sie ihren Traum von Kurdistan erfüllen wollten.

Wie die Newroz-Feiern dieses Jahr in Amed aussehen werden, wurde mit Spannung erwartet. Und auch dieses Jahr erfüllte die Bevölkerung von Amed mit einer grandiosen Demonstration sämtliche Erwartungen. Sie gab eine starke Antwort auf die anhaltende Unterdrückung und Zerstörung in der Region. Sie lenkte die Aufmerksamkeit auf die aktuellen Hungerstreiks und forderte die Herrschenden auf, auf die Forderungen der Hungerstreikenden einzugehen und die kurdische Frage auf friedlich-demokratischem Wege zu lösen.

Ob in Rojava, Rojhilat, Bakur oder Başur – überall herrschte ein gemeinsamer Geist. Die Kurden nahmen überall die Newroz-Feiern zum Anlass, um ihre Forderung nach einem Zusammenleben in Demokratie, Frieden, Geschwisterlichkeit und Gleichheit zu unterstreichen. Insbesondere die Feierlichkeiten in Rojava und vor allem Kobane erinnerten zugleich an eine Siegesfeier.

Denn der IS wurde aus ihrer letzten Höhle, aus Baghus, vertrieben. Dem diesjährigen Newroz wurde auch deshalb eine bedeutende Rolle zu, weil der IS gänzlich besiegt werden konnte.

Die Völker der Türkei haben bei Newroz-Feiern ihr Beharren auf Frieden erneut stark unterstrichen. In allen Städten und Dörfern in der Region fanden Feierlichkeiten statt. In Großstädten wie Diyarbakir, Van usw. nahmen Hunderttausende an den Feiern teil. Man gewann den Eindruck, dass das kurdische Volk und sämtliche demokratische Kräfte in der Türkei die Tage zwischen dem Newroz und den Kommunalwahlen am 31. März 2019 nutzen möchten, um ihre Forderung nach Frieden und Gleichberechtigung jeden Tag aufs Neue zu unterstreichen.

Allerdings beharren die Herrschenden in der Türkei, insbesondere diejenigen im Präsidentenpalast diese Forderungen zu überhören. Anscheinend sorgen die Entwicklungen für Hektik in ihren Reihen. Denn trotz aller Repressionen können sie die Forderung nach Frieden und Demokratie nicht unterdrücken. Auf keiner ihrer Wahlkampfveranstaltungen können sie den Enthusiasmus erreichen, der die kurdischen Newroz-Feiern beherrscht. Obwohl sie all ihre Möglichkeiten mobilisieren, können sie die Müdigkeit und Hoffnungslosigkeit in der Bevölkerung nicht wettmachen. Und sie erkennen immer mehr, dass Lügen und Verleumdungskampagnen ihr Ziel verfehlen.

Sie erkennen, dass sie in den letzten Jahren trotz aller staatlicher Möglichkeiten, derer sie sich bedienen, und trotz der medialen Unterstützung nicht weiterkommen. Auch die Tatsache, dass sie die Legislative, Judikative und Exekutive in den Händen halten, bringt sie nicht weiter. Sie erkennen, dass ihr Bündnis mit der MHP den viel beschworenen Fortbestand des Staates nicht sicherzustellen vermag. Sie schaffen es nicht, angesichts der steigenden Arbeitslosigkeit und Lebenshaltungspreise die Kluft zwischen arm und reich zu verdecken.

Augenscheinlich werden die Lügen und Betrügereien, die Verleumdungskampagnen und Drohungen gegen die politischen Gegner, die Verfolgung der oppositionellen Kräfte ihren Untergang nicht aufhalten. Je mehr sie sich aus diesem Sumpf zu befreien versuchen, desto tiefer versinken sie darin.

Die Newroz-Feiern haben gezeigt, dass sie den Willen der Kurden und aller Völker in der Region nicht brechen konnten. Es wurde deutlich, dass in den 96 Kommunen, wo die Regierung die gewählten Bürgermeister und Kommunalpolitiker abgesetzt und unter Zwangsverwaltung gestellt hatte, die kurdische Opposition die Kommunalwahlen wieder gewinnen wird. Kein Wahlbetrug und keine Repression und auch die Drohungen Erdogans und seiner Verbündeten werden ihren Sieg verhindern können.

Die Völker der Türkei befinden sich an einem Wendepunkt. Sie müssen den vermehrten Versuchen dagegenhalten, den türkisch-kurdischen Konflikt heraufzubeschwören und beide Völker gegeneinander auszuspielen widerstehen. Ansonsten stehen uns finstere Tage bevor – Tage des Faschismus, Hungers, Elends und der Feindseligkeit.

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