Unter den Trümmern der Berliner Mauer

Drei Landtagswahlen im 30. Jahr des Mauerfalls haben gezeigt, wer unter den Trümmern des Mauers liegt: Die beiden großen „Volksparteien“ verzeichneten enorme Verluste in den Ost-Bundesländern und sind unter den Ruinen der Mauer kaum noch von dieser zu unterscheiden, wobei es die SPD schlimmer erwischt hat, als die CDU. 30 Jahre Neoliberalismus und Raubkapitalismus gegen Ostdeutschland haben ihre Wirkung gezeigt: Eher systemkritische Parteien die Linke und AfD haben gewonnen, während alle anderen Parteien eher die Verlierer sind.

In Thüringen könnten nicht mal CDU, SPD, Grüne und FDP eine mehrheitsfähige Regierung bilden oder anders: Eine Regierung ohne Die Linke oder die AfD ist rechnerisch unmöglich.

Diese Bankrott-Erklärung der etablierten Systemparteien ist eine Tendenz (wenn man die Grünen in Westdeutschland mal außen vor lässt, die bei besonders jungen Wählern punkten können…) im gesamten Bundesgebiet und hat seine Gründe in dem Vertrauensverlust der Menschen in das gesamte System. Privatisierung der Bildung und der Gesundheit, unbezahlbare Mieten, Arbeitshetze und Billiglöhne, Nullrunde bei Renten und Perspektivlosigkeit durch Harzt IV haben die Menschen in die Klauen der Nichtwähler und Nicht-Partizipierer getrieben. Die Gruppe der Nichtwähler ist bei weitem die größte Gruppe in allen Bundesländern und die Hoffnungslosigkeit der Menschen ist so stark angestiegen, dass man sich erst gar nicht mal die Mühe macht, Forderungen zu stellen.

Und bei denen, die zur Wahl gehen, erkennt man eine Tendenz Richtung Nationalismus und Rassismus, da die AfD es versteht, sich als die Stimme der Unterdrückten deutschen Arbeiter und Mittelschicht darzustellen und die sozialen Probleme wie Arbeitslosigkeit, Steuergerechtigkeit, Umweltschutz und sozialer Abfall in ihre ideologischen Kanäle zu münden. Mit sozial und gerecht hat die AfD aber bei weitem nichts zu tun, sondern ganz im Gegenteil ist sie Teil des Systems, die nichts als ein „Weiter so“ vorgibt, „nur nicht mit Ausländern“.

Die Kulturarisierung sozialer Probleme ist tief in der Gesellschaft verwurzelt und wird keines der Probleme lösen, weil nicht kulturelle oder religiöse Unterschiede die Ungerechtigkeiten erschaffen, sondern diese im System selbst liegen. Solange das System auf Profitlogik aufgebaut ist und die Reichen ihren Rachen nicht voll kriegen, wird Deutschland – weder in Ost noch in West- seine Gerechtigkeit finden. Die Interessen der Oberen überschneiden sich keineswegs mit den Interessen der Unteren, währenddessen ein Arbeiter immer ein Arbeiter ist, egal, an welchen Gott er glaubt! Und diese absolute Wahrheit gilt es, in Ost und West zu verbreiten!

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Artikel: Unter den Trümmern der Berliner Mauer

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