Uno rügt Deutschland wegen Sarrazin.

Vor vier Jahren hat Thilo Sarrazin sich in seinem Buch abfällig über Türken und Araber geäußert. Ein Ermittlungsverfahren gegen ihn wurde von der Staatsanwaltschaft eingestellt, die Sarrazins umstrittene Aussagen als freie Meinungsäußerung bewertet hatte.

Dafür hat der Anti-Rassismusausschuss der Uno (CERD) Deutschland gerügt und der Bundesregierung vorgeworfen gegen das Uno-Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung verstoßen zu haben.

Der Türkische Bund in Berlin-Brandenburg (TBB) hatte bei der Berliner Staatsanwaltschaft Strafantrag wegen Volksverhetzung und Beleidigung gestellt, ohne Erfolg. Das Verfahren wurde eingestellt. Daraufhin hatte der TBB im Juni 2010 eine Beschwerde beim CERD eingereicht. Das Urteil wurde am 26. Februar gefällt und am 4. April veröffentlicht.

Nun hat die Bundesregierung 90 Tage Zeit eine Stellungnahme abzugeben.

Detaillierte Post auf SABAH AVRUPA – Die Türkische Tageszeitung.

3 thoughts on “Uno rügt Deutschland wegen Sarrazin.

  • 19/04/2013 at 15:07
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    Zum Glück ist das auch keine Einzelmeinung. Ich kenne sehr viele, die sich über Herrn Sarrazin geärgert haben.

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  • 19/04/2013 at 15:50
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    @Lothar
    Super ausgedrückt, Lothar! Respekt! Solche demokratischen Meinungen von Deutschen machen mich optimistisch! Danke!

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  • 19/04/2013 at 16:30
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    Natürlich s fallen die Aussagen von Herrn Sarrazin unter die Meinungsäußerungsfreiheit. Allerdings hat die auch ihre Grenzen. Spätestens dann, wenn sie den Charakter von Volksverhetzung und Beleidigung ganzer Volksgruppen haben, kann so etwas nicht mehr straffrei sein. Insofern wurde Deutschland zu recht gerügt. Jetzt müßten dem aber auch Taten der zuständigen Behörden folgen. Es kann doch nicht sein, daß jemand permanent seinen Müll verbreiten kann und damit Klischees bedient und Rassenhass schürt.

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