Schlagwort-Archive: bleibt

Merkel bleibt konkurrenzlos

Deutschland hat die Sicherheit gewählt. Merkel hat einen verdienten Wahlsieg errungen. Steinbrück aus dem konservativen Flügel der SPD ist trotz 3 % mehr Stimmenanteil der Verlierer dieser Wahl. Höchstwahrscheinlich wird die politische Karriere Steinbrücks nach den Koalitionsgesprächen beendet sein. Die … Weiterlesen

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Wo bleibt die Gerechtigkeit und das Gewissen?

Auf der einen Seite steht eine deutsche Serienmörderin vor Gericht, die wegen geplanter, kaltblütiger ”Hinrichtung“ von zehn Menschen, darunter acht Türken, angeklagt ist. Sie darf entspannt vor die Richter spazieren und neben ihren Verteidigern Platz nehmen. Auf der anderen Seite … Weiterlesen

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Bleibt Deutsche!

Das Bundesland Nordrhein-Westfalen will junge Migranten, die sich im Rahmen des Optionsmodells nach erreichen der Volljährigkeit für eine Staatsbürgerschaft entscheiden müssen, in einem Brief auffordern, den deutschen Pass zu wählen. In einer gemeinsamen Erklärung haben der Integrationsminister Guntram Schneider und … Weiterlesen

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Religiöse Beschneidung bleibt straffrei

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch ein Gesetz zur religiös motivierten Beschneidung von Jungen auf den Weg gebracht. Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenderer erklärte: „Mit dem neuen Gesetz, das die Beschneidungen durch Ärzten nach den Regeln der ärztlichen Kunst vorschreibt, können jüdische und … Weiterlesen

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Beschneidung bleibt straffrei

Nach dem Urteil des Kölner Landgerichts waren Beschneidungen als “Körperverletzung“ verboten. Nun hat das Bundesjustizministerium einen Gesetzesentwurf vorgelegt, demnach die Beschneidungen straffrei bleiben, wenn sie mit Einwilligung der Eltern fachgerecht durchgeführt werden. Außerdem darf der Eingriff bei jüdischen Babys in … Weiterlesen

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Arbeitslosenzahlen gehen zurück – industrielle Reservearmee bleibt

Özlem Alev Demirel *   Wer den offiziellen Statistiken der Bundesagentur für Arbeit glaubt, muss denken, dass die deutsche Bundesregierung gerade dabei ist, das Problem der Arbeitslosigkeit in Deutschland zu beheben. Leider ist nichts weiter von der Wahrheit entfernt. Offiziell … Weiterlesen

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