GEFAHRENZONE: Hamburger Polizisten außer Kontrolle
Bis zum 12. Januar waren weite Teile der Hansestadt Hamburg für zehn Tage zum „Gefahrengebiet“ erklärt worden. Was heißt das?
Read moreaußer
Grundrecht auf Versammlungsfreiheit außer Kraft?
Sinan Beden Für das Jahr 2009 plante die damalige CDU-FDP-Landesregierung in Baden-Württemberg ein Gesetz, welches das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit außer
Read moreVerfassungsschutz außer Kontrolle!
Es wird ausgeprochen, was nach den NSU-Morden an zehn Menschen, darunter acht Türken, offensichtlich war: „Wir sind nicht in der
Read more