Sind Sie wirklich verheiratet?

Die übereifrige Ausländerbehörde in Bremen wollte wissen, ob ein deutsch-türkisches Paar aus Liebe geheiratet hat oder nur eine Scheinehe eingegangen ist. Wie auch viele andere binationale Eheleute mussten sie einen Fragebogen beantworten obwohl kein Verdachtsfall bestand. Der Türke und seine deutsche Ehefrau wurden getrennt voneinander befragt und weil die Ausländerbehörde einige Antworten widersprüchlich fand, wurde ihnen vorgeworfen eine Scheinehe zu führen.

Sie bekamen ein Ermittlungsverfahren, ihre Wohnung wurde auf richterliche Anordnung durchsucht und der türkische Ehemann bekam keine Aufenthaltsgenehmigung. Daraufhin haben die Eheleute geklagt, weil sie ihr Recht auf Privatsphäre und “informelle Selbtsbestimmung“ verletzt sahen. Das Bremer Verwaltungsgericht gab den Eheleuten Recht. In der Urteilsbegründung heißt es, dass die Behörde einen begründeten Anfangsverdacht gegen das Paar hätte haben müssen, den es nicht gab. Die Behörde muss die Antworten der beiden löschen und darf sie nicht gegen sie verwenden.

115 Fragen

Der Richter erklärte in seinem Urteil: „Abgesehen davon, dass es keinen Verdacht für eine Scheinehe gab, gab es deutliche Anhaltspunkte für das tatsächliche Bestehen einer ehelichen Lebensgemeinschaft“. Die Zweitwohnung der Ehefrau in Bielefeld sein kein ausreichender Indiz für eine Beschuldigung. Nach diesem Gerichtsbeschluss erklärten die SPD, die Grünen und die Linken in Bremen, dass die Ausländerbehörde diese Fragen nicht mehr stellen darf. Das Paar musste unabhängig voneinander 115 Fragen beantworten.

Unverschämt neugierig

Neben Fragen wie:  „Wo sind ihre Hochzeitsfotos? Haben Sie Fotoalben? War ein Fotograf auf ihrer Hochzeit?“ wollte die Ausländer auch folgendes wissen: „Wer schläft auf der linken Seite des Bettes, wenn man davor steht? Gehen Sie/Ihr Partner in die Kirche/Moschee? Wie viel verdienen Sie? Wie viel verdient ihr Partner? Warum wollen Sie zu ihrer Partnerin nach Deutschland ziehen? Warum zieht sie nicht zu ihnen?“

Detaillierte Post auf SABAH AVRUPA – Die Türkische Tageszeitung.

Leave a Reply

Your email address will not be published.