Pfändungsschock für Deutschland

Das türkische Unternehmen MAK-IN aus Izmir, deren Mitarbeiter keine Einreiseerlaubnis bekommen haben, hat “Visumrache“ an Deutschland genommen. MAK-IN hat vor Gericht geklagt, weil das Unternehmen durch die nicht erteilten Visa eine einseitige Vertragsstornierung und folglich finanziellen Schaden hinnehmen musste. Das Gericht gab MAK-IN Recht und verurteilte Deutschland zu einer Schadensersatzzahlung von umgerechnet 712 850 Euro verurteilt.

Weil das Land aber das Geld immer noch nicht überwiesen hat, hat das Unternehmen die deutschen Güter in der Türkei pfänden lassen. Darunter befindet sich das Deutsche Gymnasium in Istanbul und ein 170 Hektar historisches Waldstück. Wenn Deutschland bis zum Ende der Zahlungsfrist das Geld nicht an MAK-IN überweist, wird der Schaden durch die Einnahmen vom Verkauf des Gymnasiums und des Waldstückes gedeckt. Der Anwalt Hüseyin Cimşir, der Teilhaber des Unternehmens ist, erklärt, dass Deutschland das Urteil des türkischen Gerichtes nicht anerkennen möchte und: „Wir werden das Geld durch den Verkauf von deutschen Gütern beschaffen.“

Zum Hintergrund:

Das Ingenieurunternehmen für Bau und Handel MAK-IN hat vor drei Jahren mit dem deutschen Unternehmen Envirotherm einen Vertrag geschlossen. Demnach sollte MAK-IN eine Fabrik in Deutschland abbauen und in Indien wieder aufbauen. Um diesen Vertrag zu erfüllen hat MAK-IN beim deutschen Konsulat in Izmir für 60 Mitarbeiter Visa über jeweils 90 Tage beantragt. Doch das Unternehmen bekam keine Visa und konnte den Auftrag nicht erledigen. Daraufhin kündigte das deutsche Unternehmen den Vertrag einseitig. MAK-IN verklagte Deutschland wegen “unerlaubtem Handeln“ und dem Schaden, der dadurch entstand. Das Gericht lies die Klage zu und schickte Deutschland eine Vorladung. Doch die Bundesregierung erklärte, dass lokale Gerichte sie nicht vorladen kann und wandte sich an das türkische Außenministerium und nahm nicht an den Verhandlungen teil. Das Gericht verurteilte Deutschland in Abwesenheit zur Zahlung einer Schadenersatzsumme von 712 850 Euro. Das Urteil wurde schriftlich der deutschen Botschaft weitergeleitet, die nicht darauf reagierte. MAK-IN lies daraufhin die Besitztümer der deutschen Regierung in der Türkei pfänden.

Detaillierte Post auf SABAH AVRUPA – Die Türkische Tageszeitung.