Online-Wahl statt Briefwahl

Bei den nächsten Wahlen in der Türkei können über sechs Millionen Menschen mehr ihre Stimme abgeben. So viele wahlberechtigte Türken leben im Ausland, die zum ersten Mal per Internet oder an Wahlurnen über die politische Zukunft ihres Heimatlandes mitentscheiden dürfen.

Den türkischen Staatsbürgern im Ausland wird seit Jahren das Wahlrecht versprochen. Immer wieder gab es halbherzige Versuche, dieses Versprechen in die Tat umzusetzen, doch es scheiterte immer wieder an der Umsetzbarkeit. Die einzige Möglichkeit von dem politischen Recht Gebrauch zu machen war, die Wahlzetteln an den türkischen Grenzübergängen abzugeben. Nun hat der türkische
Vizeministerpräsident und Minister für Auslandstürken, Bekir Bozdag, eine neue Gesetzesvorlage im Kabinett vorgestellt.

Demnach können auch Türken mit Wohnsitz im Ausland an Parlamentswahlen, Präsidentschaftswahlen und Volksabstimmungen teilnehmen. Das Gesetzes ermöglicht ihnen ihre Stimmen Online oder an den Wahlurnen in den Konsulaten abzugeben. Neue Wählerlisten werden bekannt geben, wer in welchem Konsulat wählen gehen kann. Zur Wahl stehen Parteien, jedoch keine unabhängigen Kandidaten. Mit Rücksicht auf die Infrastrukturen in den einzelnen Ländern wird die oberste Wahlausschuss festlegen welche Wahlmethode jeweils angewendet wird. Der Vorstoß zur Briefwahl wurde vom Verfassungsgericht abgewiesen.

Die Regierung plant ein Wahlkomitee zu gründen und einen Wahlleiter zu berufen, die den professionellen Urnengang sowie Stimmabgabe verantworten. Um die notwenigen Vorraussetzungen für die Wahlen im Ausland zu erfüllen, stehen ihnen die Informationstechnologien des türkischen Außenministeriums zur Verfügung.

Das Gesetz wurde von den Mitgliedern des türkischen Kabinettsausschusses unterzeichnet und an das Parlament überwiesen.

Detaillierte Post auf SABAH AVRUPA – Die Türkische Tageszeitung.

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