Kenan Kolat trifft die Justizministerin

Kenan Kolat, der Bundesvorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland (TGD) hat die Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger in ihrem Amtssitz besucht. Die Justizministerin betonte, dass sie ein sehr interessantes Gespräch mit Kolat geführt und sie sich hauptsächlich über die Aufklärung der rechtsradikalen Morde ausgetauscht haben. Bei dem Zusammentreffen kam auch die Aufhebung des Sprachtests in Österreich auf den Tisch. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: „Als Justizministerin fällt dieses Thema nicht in meinen Aufgabenbereich. Aber ich glaube, dass dieses Thema bei politischen Diskussionen besprochen wird“.

Kenan Kolat erklärte, dass sie durchaus sehen, wie wichtig der Staat die Aufklärung der rechtsradikalen Morde nimmt. Er fordert einen Zusatz für Artikel 46 des Strafgesetzbuches, der eine härtere Bestrafung für Täter mit rechtsradikalen Motiven vorsieht. Der Bundesvorsitzende der TGD weiter: „Wir haben auch die Aufhebung der Sprachtests im Rahmen der Familienzusammenführung besprochen. Die Ministerin hat sich Notizen gemacht und wir werden ihr einen ausführlichen Bericht zu diesem Thema präsentieren“. Bei dem Treffen waren auch die TGD Vorstandsmitglieder Rechtsanwalt Dogu Yilmaz und die Bundesgeschäftsführerin Nalan Arkat anwesend.

Detaillierte Post auf SABAH AVRUPA – Die Türkische Tageszeitung.