Frieden ist eine unaufschiebbare Forderung

Kurz vor dem Weltfriedenstag am 1. September haben verschiedene demokratischen und zivile Kräfte in der Türkei beschlossen, gemeinsam zu handeln. Alle Organisationen und Parteien der Pressekonferenz rufen am 1. September, am Weltfriedenstag, zu gemeinsamen Kundgebungen auf.

Am 27. August haben Vertreter von politischen Parteien und Massenorganisationen eine Pressekonferenz gehalten, an der auch der Abgeordnete Levent Tüzel (HDK – „Demokratischer Kongress der Völker“) teilnahm. Atilla Özdogan las im Namen der Organisationen die Pressemitteilung vor. Er erinnerte an die 52 Millionen Opfer des 2. Weltkrieges und sprach von den vielen aktuellen Konflikten und Kriegen auf der Welt, die die Menschheit bedrohen. In den letzten 30 Jahren verloren allein in der Türkei Zehntausende Menschen ihr Leben, Hunderttausende wurden vertrieben, so Özdogan. Er betonte, dass die Forderung nach Frieden in der Türkei und auf der Erde eine dringende und unaufschiebbare sei, die AKP Regierung jedoch den Weg auf einer demokratischen Plattform ablehne. „Sie suchen die Lösung in Kriegen und den geostrategischen Profiten der imperialistischen Mächte“ so Özdogan weiter. Mit ihrer „Null-Problem-Politik“ gegenüber den Nachbarstaaten, herrsche Spannung zwischen ihnen. Die Türkei mische sich in die Innenpolitik von Syrien und dem Irak ein, mit dem Iran gebe es Probleme, „Zu unseren Nachbarn Russland, Armenien und Griechenland haben wir keine nennenswerten Beziehungen“, so Özdogan. Die AKP Regierung ist nicht nur nach außen zu den Nachbarstaaten kriegsbereit, sondern schafft auch im Inneren mit großer Geschwindigkeit Kriegsbedingungen, Özdogan weiter.

Levent Tüzel, bezeichnete die Explosion in Gaziantep als unmenschlich. Jedoch, kritisierte er, dass die Regierung, ohne den Anschlag aufzuklären, die BDP (Partei des Friedens und Demokratie) und kurdische Politiker als Zielscheibe präsentierte. „Die AKP-Regierung hat dieses Land einem Minenfeld gleichgesetzt und mit dieser geführten Politik bedroht sie den Frieden zwischen den Völkern. Die „Bekämpfung der Aufständischen“ breitet sich nach Hatay und Antep aus, die AKP-Regierung unterstützt Al Qaida ähnliche Organisationsformen und schürt somit Hass“, so Tüzel weiter, der am 1. September in Hatay auf einer Kundgebung sprechen wird.

Betrachtet man die Politik der AKP-Regierung vom neu „reformierten“ Schulsystem bis hin zu der Haltung im Nahen Osten, baut die AKP ein neues Regime auf, so Önder Atay von dem Gewerkschaftsdachverband DISK. Die Arbeiter werden für gleiche Rechte, Freiheit und gegen Ausbeutung am 1. September die Straßen füllen, so Atay weiter.

„In einem Land wird ein Parteibüro in Flammen gesetzt und der Innenminister empfindet dies als normal und unterstützt dies. Um uns herum wird jeden Tag über den Krieg geredet, in so einem Umfeld ist es schwer nach Frieden zu rufen. Am 1. September erwarten wir alle nach Kadiköy“, so Avni Gündogan von der Partei ÖDP (Freiheits- und Solidaritätspartei).

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