Diesen Film sehen wir nicht zum ersten Mal

Nach der seit Wochen anhaltenden Integrationsdebatte in Deutschland haben sich die geplanten restriktiven Massnahmen der Bundesregierung gegenüber Migranten herauskristallisiert. Wie Regierungssprecher Steffen Seibert nun bekannt gab, wird die Bundesregierung schärfere Maßnahmen gegen Migranten treffen. „Das Kabinett werde sich am Mittwoch kommender Woche mit der Durchsetzung verpflichtender Integrationskurse befassen“, sagte er. Danach sollen Verweigerer der Integrationskurse härter geahndet und die Zwangsheirat ordnungsgemäß bestraft werden.

Ein Kommentar:

Keiner in Deutschland kann zwar behaupten, dass es „kein Problem bei der Integration“ gäbe, aber die Problematik der Integrationsdebatte auf alle Immigranten zu verallgemeinern, ist hier unpassend. Der Bundespräsident Christian Wulff, der sich zurzeit auf einem offiziellen Besuch in der Türkei aufhält, wollte mit seinen Äußerungen: „Ich bin auch der Präsident der Muslime“ oder „Der Islam gehört zu Deutschland“ die Muslime umarmen, jedoch wurde er sofort zum Schweigen gebracht. Selbstverständlich müssen Fragen erörtert werden und es muss nach Lösungen gesucht werden. Dies sollte jedoch nicht erst über die Medien auf die Tagesordnung gebracht und dann die entsprechenden restriktiven Maßnahmen ergriffen werden. Die Bekanntgabe der Bundesregierung, dass am Mittwoch über Neuregelungen debattiert wird, bedeutet nichts anderes als die Botschaft an die Wähler, um auf Stimmfang zu gehen. „Schaut her. Die Integration ist das größte Problem und wir befassen uns damit“, heisst wohlmöglich die Wahlkampagne. Letztendlich ist solch eine Aussage unglaubwürdig.

Detaillierte Post auf SABAH AVRUPA – Die Türkische Tageszeitung.