Die Bundesländer müssen mutig sein!

Die baden-württembergische Integrationsministerin Bilkay Öney hat die Äußerungen von SPD-Chef Sigmar Gabriel in Bezug auf die doppelte Staatsbürgschaft bewertet. Die Ministerin rief die Bundesländer auf in diesem Thema mutig zu sein. In Baden-Württemberg werden die Lücken im Gesetz flexibel ausgelegt, so Öney und erklärt: „Andere Bundesländer können uns als Beispiel nehmen.“

Öney weist darauf hin, dass Sie in Bezug auf die doppelte Staatsbürgerschaft viele Informationsschreiben veröffentlich haben und: „Das Gesetz hat flexible Lücken. Nur die, die wie ich unter diesem Gesetz leiden, beschäftigen sich damit. In meiner Familie und Umgebung gibt es viele Menschen, die Probleme haben, weil sie nicht die doppelte Staatsbürgerschaft bekommen. Als ich mein Amt als Ministerin angetreten bin, habe ich das Gesetz studiert, die Lücken gesehen und viele Schreiben veröffentlicht.“

Allerdings gibt es auch viele Beamte, die die Rundschreiben nicht berücksichtigen, so Öney und: „Wenn das Problem mir vorgelegt wird, unterschreibe ich es und es ist gelöst. Wir haben die vereinfachte Auslegung  2011 in der Praxis eingeführt. Es gibt Bundesländer, die uns in diesem Thema um Hilfe bitten. Die SPD-Grünen regierten Länder können uns zum Vorbild nehmen.“

Detaillierte Post auf SABAH AVRUPA – Die Türkische Tageszeitung.