Böhmer möchte Sanktionen bei Verweigerung von Integrationskursen

Integrationsbeauftragte des Bundes, Maria Böhmer, sei sehr unzufrieden, da sie sehr viele Mängel bei den Integrationskursen sieht. Der Welt am Sonntag berichtete sie, dass Einwanderer die Integrationskurse besuchen müssen, jedoch wurden noch keine Zwangsmaßnahmen für Integrationsverweigerer durchgeführt.Die Ausländerbehörden teilen bei jedem Einwanderungsprozess den Migranten mit, dass sie bei Integrationskursen teilnehmen müssen. Bei der Verlängerung des Aufenthalts werden die Migranten, die die Integrationskurse bisher nicht besucht haben, ein zweites Mal ermahnt. Jedoch meinte Böhmer, dass den Migranten auf diese Weise kein Interesse gezeigt werden könne.

Qualität der Kurse fraglich

233 Millionen Euro will die Bundesregierung in diesem Jahr für die Integrationskurse ausgeben. Eine solch spektakuläre Summe in Unterricht für Zuwanderer zu investieren, ist weltweit einzigartig. Doch die Qualität ist fraglich. Obwohl es den Kurs nun im sechsten Jahr gibt, existiert erst seit vergangenem Sommer ein grober Lehrplan. Wenn die Teilnehmer nicht an der Abschlussprüfung teilnehmen, kümmere es niemanden. Von rund 13.000 Lehrkräften haben etwa 8700 keine fachliche Qualifikation zu lehren. Oftmals unterrichten Hausfrauen oder Fachfremde.

Etwa acht Prozent der Teilnehmer brechen den Kurs ab, schätzt das Bundesamt. Zwar gibt es theoretisch verschiedene Sanktionen, wie zum Beispiel die Kürzung des Arbeitslosengeldes, die Auferlegung der Kursgebühren, die Nichtverlängerung des Aufenthaltsstatus. Doch in der Regel werden sie nicht angewandt. „Bei der Umsetzung der Integrationskurse gibt es eklatante Defizite“, sagte Integrationsbeauftragte Böhmer.

20.000 Migranten warten auf einen Kurs

Bundesamt für Migration und Flüchtlinge erteilte im Juli dieses Jahres aus finanziellen Gründen eine Zulassungssperre. Bundesweit warten derzeit zwanzigtausend Migranten auf Kurse. Eine Finanzierungslücke von 15 Mio Euro stünde offen. „Wer, so könnte man fragen, sind also hier die eigentlichen Integrationsverweigerer“, sagt Migrationsforscher Klaus Bade, „die migrantischen Kursinteressenten oder die staatlichen Kursanbieter?“ Nötig seien mehr Konzept, mehr politische Führung – mehr als eine Zusammenfassung der Angebote auf Bundes- und Länderebene unter dem Titel „bundesweites Integrationsprogramm“.

Böhmer sei sehr unzufrieden, da sie sehr viele Mängel bei den Integrationskursen sieht. Der Welt am Sonntag berichtete sie, dass Einwanderer die Integrationskurse besuchen müssen, jedoch hätte man noch keine Zwangsmaßnahmen für Nicht-Besucher durchgeführt. Allerdings teilen die Ausländerbehörden bei jedem Einwanderungsprozess den Migranten mit, dass sie bei Integrationskursen teilnehmen müssen. Bei der Verlängerung des Aufenthalts werden die Migranten, die die Integrationskurse bisher nicht besucht haben, ein zweites Mal ermahnt. Sie meinte, dass den Migranten auf diese Weise kein Interesse gezeigt werden könne.

Qualität der Kurse fraglich

233 Millionen Euro will die Bundesregierung in diesem Jahr für die Integrationskurse ausgeben. Eine solch spektakuläre Summe in Unterricht für Zuwanderer zu investieren, ist weltweit einzigartig. Doch die Qualität ist fraglich. Obwohl es den Kurs nun im sechsten Jahr gibt, existiert erst seit vergangenem Sommer ein grober Lehrplan. Wenn die Teilnehmer nicht an der Abschlussprüfung teilnehmen, kümmere es niemanden. Von rund 13.000 Lehrkräften haben etwa 8700 keine fachliche Qualifikation zu lehren. Oftmals unterrichten Hausfrauen oder Fachfremde.

Etwa acht Prozent der Teilnehmer brechen den Kurs ab, schätzt das Bundesamt. Zwar gibt es theoretisch verschiedene Sanktionen, wie zum Beispiel die Kürzung des Arbeitslosengeldes, die Auferlegung der Kursgebühren, die Nichtverlängerung des Aufenthaltsstatus. Doch in der Regel werden sie nicht angewandt. „Bei der Umsetzung der Integrationskurse gibt es eklatante Defizite“, sagte Integrationsbeauftragte Böhmer.

20.000 Migranten warten auf einen Kurs

Bundesamt für Migration und Flüchtlinge erteilte im Juli dieses Jahres aus finanziellen Gründen eine Zulassungssperre. Bundesweit warten derzeit zwanzigtausend Migranten auf Kurse. Eine Finanzierungslücke von 15 Mio Euro stünde offen. „Wer, so könnte man fragen, sind also hier die eigentlichen Integrationsverweigerer“, sagt Migrationsforscher Klaus Bade, „die migrantischen Kursinteressenten oder die staatlichen Kursanbieter?“ Nötig seien mehr Konzept, mehr politische Führung – mehr als eine Zusammenfassung der Angebote auf Bundes- und Länderebene unter dem Titel „bundesweites Integrationsprogramm“.

Detaillierte Post auf SABAH AVRUPA – Die Türkische Tageszeitung.

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