Ankara warnt vor Staat im Staat

Die Untersuchung der steigenden Rassismusfälle in Europa , die mit der Neo-Nazi Mordserie in Deutschland ihren Höhepunkt erreicht hat, abgeschlossen. Der Bericht der parlamentarischen Kommission für Menschenrechte zeigt das Ausmaß von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit in Europa und liefert erschreckende Ergebnisse. Ankara hat nach diesen aktuellen Erkenntnissen Deutschland in Zusammenhang mit der rechtextremen Mordserie vor einem “Staat im Staat“, d.h. vor der Verflechtung von Politik, Justiz, Verwaltung mit organisiertem Verbrechen gewarnt. Es wurde betont, dass „laufende Ermittlungen in diesem Fall bis zum Schluss geführt werden müssen“. Die Kommission forderte zudem das Verbot von rechtsextremen Parteien in Europa. Die Zahlen und Fakten in dem Untersuchungsbericht belegten schwarz auf weiss den Anstieg von Rassimus in ganz Europa.

Unterstützung der Rechtsextremen

In dem Bericht wird das Ausmaß von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit in Europa als äußerst bedenklich bewertet. Außerdem wird die wachsende Unterstützung von Rechtsextremismus durch die Gesellschaft, wie man auch bei der letzten Wahl gesehen hat, hervorgehoben und „Sorgenvoll beobachten wir, wie Rassimus und Ausländerfeindlichkeit, die in Europa gesät wurden wieder aufkeimen. Terroranschläge, die in den USA, England und Spanien von einer Gruppe verübt wurden, die sich als Moslems bezeichnen, dienen in ganz Europa als Vorwand für Islamfeindlichkeit.

In Deutschland, Frankreich, Belgien, Bulgarien, Griechenland, Schweiz und der Ukraine wurden 30 körperliche Angriffe und Bedrohungen festgestellt, die rassistisch motiviert waren. 19 davon wurden in Deutschland verübt und in den meisten Fällen waren Moscheen die Ziele dieser Übergriffe. Die Angriffe wurden hauptsächlich als Molotowanschläge, Belästigungen und Bedrohungen registriert.

In der Auswertung des Untersuchungsberichtes heißt es, dass Rassismus der früher als Antisemitismus in Erscheinung trat, heute von Islamphobie und Fremdenfeindlichkeit abgelöst wurde. In Folge dessen wird gefordert, dass Europa Rassimus ganz oben in der Liste der neuen Bedrohungen platziert. Als konkretes Beispiel dafür wird Dänemark genannt. Das Land gibt in seiner Geschichte zum ersten Mal Rassismus als Topbedrohung im Ranking an.

Detaillierte Post auf SABAH AVRUPA – Die Türkische Tageszeitung.