Als Deutscher schäme ich mich!
Der bayerische Finanzminister Dr. Markus Söder ist einer der populärsten Politiker des Landes. Der CDU-Politiker hat seine Gedanken über die Situation der türkischen Mitbürger, die Wahlen bis zum Finanzgleichgewicht zwischen den Bundesländern mit SABAH geteilt.
Warum gibt es keinen türkischstämmigen Kandidaten für die Landtagswahlen von der CSU in Nürnberg?
Weil keiner kandidiert hat. Die CSU in Nürnberg ist bayernweit die fortschrittlichste CSU-Einheit. Die erste Arbeitsgruppe für Migranten haben wir gegründet. Ismail Akpinar führt seine Arbeit erfolgreich fort. Mit Ümit Sormaz haben wir den ersten Regionalleiter. Ich werde sie beide weiterhin unterstützen. Bei den nächsten Kommunalwahlen werden zwei türkischstämmige Stadtverwalter als Kandidaten aufgestellt. Dies ist das eine. Das andere ist, das wir erwarten, dass die Menschen die wählen, die am besten arbeiten. Kein anderes Bundesland gibt so viel Geld für Integration und Bildung aus wie wir. Nach den PISA Ergebnissen sind die türkischen Kinder in Bayern besser als die deutschen Kinder in Bremen.
Glauben Sie, dass die CSU in Bayern wieder allein regieren wird?
Ich kann jetzt noch nicht sagen, was im September passieren wird. Wir werden uns bemühen, das beste Ergebnis zu erzielen. Die Situation Bayerns ist nicht nur die Beste in Deutschland, sondern vielleicht auch in ganz Europa. Wir haben die niedrigsten Schulden. Die niedrigste Arbeitslosenquote. Alle wollen nach Deutschland kommen. Zurzeit kann die Situation nur mit der wirtschaftlichen Lage der Türkei verglichen werden. Das Wirtschaftswachstum der Türkei ist sehr stark. Dies respektieren wir. Aber als Deutschland sind wir das Land, das am meisten für Familie und Bildung ausgibt. Bayern ist das Land wo Milch und Honig fließt.
Was sagen Sie zum Finanzausgleich zwischen den Bundesländern?
Bayern hat zu Beginn aus diesem Ausgleich 3,5 Milliarden in Anspruch genommen. Bis heute haben wir 42 Milliarden eingezahlt. Wir haben sehr Lange für Gleichgewicht gesorgt. Das kann aber nicht so weitergehen. Bayern kommt für die Hälfte des Finanzausgleiches zwischen den Bundesländern auf. Das bedeutet für die nächsten zwei Jahre 8 Milliarden Euro. Als Bayern wollen wir sehen, dass sich die anderen Bundesländer aufraufen. Wir können niemanden für nichts tun belohnen. Ein Beispiel ist Berlin: die schaffen sich ihre eigenen Probleme. In München und Nürnberg gibt es mehr Menschen mit Migrationshintergrund als in Berlin. Wenn man das Zusammenleben und die Integration dieser Menschen vergleicht ist die Lage offensichtlich.
Eine erfolgreiche Integration haben sie als ”Deutsch lernen und deutsche Tugenden wie Disziplin, Organisation und Fleiß besitzen” beschrieben. Können Sie dies näher erläutern?
Integration kann ich als die Mühe eines Menschen beschreiben, der mit Fleiß sein eigenes Leben selbst bestimmt. Das gilt nicht nur für Migranten, sondern für alle. Als zweites sollte ein Mensch sich in einem Land gut fühlen und am sozialen Leben teilnehmen. Das bedeutet natürlich auch, dass man die Gesetze kennt und der Mehrheitsgesellschaft Respekt zeigt. Im Großen und Ganzen haben wir in Deutschland beim Thema Integration einen großen Schritt gemacht. Gerade wenn man sich die Türken in den letzten 10 bis 15 Jahren anschaut, ist dies gut gelungen. Integration ist natürlich nicht einseitig. Unter unseren Parteifreunden sind viele Berufe wie Ärzte, Anwälte und Ingenieure vertreten. Eine erfolgreiche Integration schafft Berufs- und Geschäftsmöglichkeiten.
Ihre Beziehung zu der türkischen Gesellschaft und den türkischen Medien ist sehr gut. Woran liegt das?
Ja, ich bin in Nürnberg und Umgebung viel mit Türken zusammen. Meine einzelnen Kontakte haben einen großen Einfluss darauf. Ich gehe oft in türkische Cafés. Wenn ich manchmal länger nicht vorbeikomme, rufen sie mich sofort an. Ich muss aufpassen. Ich reise jedes Jahr in die Türkei. Jeder Politiker hat ein Lieblingsland. Meins ist die Türkei. Außerdem muss ich gestehen, dass ich begeistert über die Qualität und den Einfluss der türkischen Medien in Deutschland bin.
Wie bewerten Sie die wirtschaftliche und politische Entwicklung der Türkei in den letzten Jahren?
Wirtschaftlich ist die Türkei sehr stark. Sie haben einen sehr guten Weg geschaffen. Das können wir fühlen. Die Türkei ist ein wirtschaftlich und politisch akzeptiertes Land. Das Land präsentiert im Nahen Osten ein gemäßigtes Islammodell. Die Beziehungen zwischen der Türkei und Deutschland sind in letzter Zeit noch besser geworden. Wir sind gemeinsam ein Volk. Deshalb sind wir auch miteinander verbunden. Ein gemeinsames Wachstum ist zum Vorteil beider Länder. Die Türkei ist für Deutschland eines der wichtigsten Länder. Wir haben in vielen Bereichen eine Verbindung. Ich habe keinen Zweifel daran, dass diese Verbindungen in den nächsten zehn Jahren noch stärker werden. Und natürlich gibt es die Fußballsicht der Dinge. Wenn man von Özil und Gündoğan spricht, hat man ein ganz anderes Bild vor Augen.
Interview: Rahmi Turan
Übersetzung: Candan Six-Sasmaz
Detaillierte Post auf SABAH AVRUPA – Die Türkische Tageszeitung.