„SPD greift uns im falschen Punkt an!“

Vor den Landtagswahlen in Niedersachsen am Sonntag, dem 20. Januar, sprach die Sozial-, Frauen-, Familien-, Gesundheits- und Integrationsministerin Aygül Özkan mit SABAH und erklärt, dass die SPD sie in einem falschen Punkt angreift. Özkan: „Die Krankenhäuser, die 2007 verkauft wurden, werden nun thematisiert. Dies ist komplett Wahlkampfpolitik. Dieses Thema wurde 2002 während der Regierungszeit der SPD im Rahmen der Haushaltsverhandlungen ins Programm genommen und 2007 beschloss der Landtag den Verkauf.“

Die Krankenhäuser wurden nicht von der Landesregierung, sondern vom Landtag verkauft, in dem auch die SPD vertreten war, so Özkan und: „Der Verkauf ging in einer europaweiten Versteigerung vonstatten. Der Landesrechnungshof hat eine Untersuchung durchgeführt und den Bericht mit der Bitte um Stellungnahme uns als Finanz- und Gesundheitsministerium weitergeleitet. Während wir bis Februar Zeit für eine Antwort haben, hat der Rechnungshof diese Informationen an die Presse weitergegeben und nun wird dies von der SPD als Wahlkampfthema genutzt.“

Özkan hat auch das Duell der Kandidaten David McAllister von der CDU und dem Hannoveraner Oberbürgermeister Stephan Weil von der SPD auf NDR bewertet: „In dem Duell fand ich McAllister sehr gut. Er hat gezeigt, dass er als Führungsperson der Sache gewachsen ist, man konnte sehen, dass er gut adaptiert, ruhig aber informiert ist.“

Detaillierte Post auf SABAH AVRUPA – Die Türkische Tageszeitung.

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